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An dieser Stelle finden sie die Standpunkte und Anträge von FE zu Themen, die aktuell im Gemeinderat diskutiert werden.
 Hier finden Sie die einzelnen Anträge (zum Öffnen der Dokumente benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader
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Haushaltsrede des FE-Fraktionsvorsitzenden Heinz-Jürgen Deckers vom 24.02.2010 |
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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderatskollegen und Zuschauer,
Der Kollege Lorch von der SPD war es, der bei den Haushaltsberatungen 2006 davon gesprochen hat, dass der Gemeinderat mit der Verabschiedung des seinerzeitigen Haushaltes „Frachtkähne“ auf den Weg bringt. Voll beladen waren damals die Kähne I (Verwaltungshaushalt) und II (Vermögenshaushalt). Auch in 2006 sind wir im Gemeinderat davon ausgegangen, dass der Verwaltungshaushalt eine Unterdeckung ausweist, damals waren es allerdings nur 1,2 Millionen Euro. Am Ende des Jahres konnten wir darüber hinaus erfreut feststellen, dass Dank sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen statt eines Defizites eine Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden konnte. |
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Antrag der FE-Fraktion zum Raumkonzept |
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Hier finden Sie den Antrag der FE-Fraktion vom 29.01.2008 zu einem neuen Raumkonzept für die Verwaltung (Dokument im Acrobat Reader-Format). |
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Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Heinz-Jürgen Deckers im Gemeinderat vom 9.10.2007 |
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Begründung des Antrages der FE-Fraktion und des Stadtrats Hermann Siess zur erneuten Abstimmung über die Beibehaltung/Abschaffung der unechten Teilortswahl (UTW).
Der Redebeitrag folgte dem Manuskript nicht wörtlich aber inhaltlich. Es gilt das gesprochene Wort. |
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Antrag der FE-Fraktion zur Verbesserung der Information der Öffentlichkeit bei Bauvorhaben |
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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
in der nächsten Gemeinderatssitzung werden wir nachfolgenden Antrag stellen:
Die Verwaltung wird ab sofort sämtliche relevanten Planungsunterlagen
bei öffentlichen Bauvorhaben auf ihrer Internetseite veröffentlichen.
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Zur künftigen Nutzung des bisherigen Feuerwehrareals |
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Zum Tagesordnungspunkt Nr. 7 der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2007
Mit dem Beschluss zur Verlegung der Feuerwehr wurde aus Sicht von FE der zweite Schritt vor dem ersten gemacht. Eine Verlegung der Wehr
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Neubau des Feuerwehrhauses |
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Zum Tagesordnungspunkt Nr. 6 der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2007
Mehrheitlich hat der Ettlinger Gemeinderat in der Sitzung am 25. April 2007 einen Neubau des Feuerwehrhauses an der Hertzstraße |
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